From Lars Klingbeil und Saskia Esken <[email protected]>
Subject Respekt schaffen. Fortschritt gestalten. Krisen meistern.
Date December 12, 2022 11:43 AM
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Fortschritt im Wandel. Deutschland packt das.

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1 Jahr Respekt. 1 Jahr Kompetenz. 1 Jahr Fortschritt. SPD - Soziale
Politik für Dich.
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Hallo,

im Bundestagswahlkampf haben wir erfolgreich für mehr Respekt
geworben — und dieses Versprechen ist weiter unser Kompass. Wenn wir
das Leben der Menschen besser machen wollen und unsere Partei gut
aufstellen. Selten waren die Herausforderungen größer. Das hat uns
das erste gemeinsame Jahr als Parteivorsitzende gezeigt. Weil Partei
und Regierung gut zusammengearbeitet haben, haben wir die Krisen im
Griff und konnten gleichzeitig die Modernisierung unseres Landes
vorantreiben. Die SPD führt und macht aus der Ampel eine echte
Fortschrittskoalition.

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Gemeinsam Fortschritt wagen

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Nicht einmal drei Monate, nachdem wir den Koalitionsvertrag
unterschrieben haben, hat Russlands Präsident Putin einen
verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine begonnen. Eine Zeitenwende.
Wir haben gehandelt: Aus Solidarität mit der existenzbedrohten
Ukraine, aber auch zum Schutz unserer eigenen Sicherheit. Mit einer
an die neuen Bedingungen angepassten Sicherheitspolitik. Und mit
neuen Visionen für die Zukunft.

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Das wichtigste Projekt sozialdemokratischer Außen- und
Sicherheitspolitik ist und bleibt Europa.Wir müssen Deutschland
sicherer und widerstandsfähiger machen, die Europäische Union
souveräner und die internationale Ordnung zukunftsfester.

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Mit großem Weitblick haben wir uns frühzeitig um die Frage der
Energiesicherheit gekümmert. Vor allem die Unabhängigkeit von
russischem Gas haben wir forciert,LNG-Terminals gebaut, Gasspeicher
gefüllt und andere Gasquellen erschlossen.

Und wir haben den Ausbau der erneuerbaren Energien stärker als je
zuvor vorangetrieben. Denn der Klimawandel hält sich nicht von
alleine auf. Wenn wir unser Leben und Wirtschaften klimaneutral
gestalten wollen, dann haben wir noch eine Menge zu tun.

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Sicher durch die Krise: You'll never walk allone

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Sozialdemokratische Politik zu machen, heißt auch die im Blick zu
haben, die ohne Unterstützung nicht über die Runden kommen. Es ist
uns gelungen, zur Bewältigung der Krisenfolgen die umfangreichsten
Entlastungspakete in der Geschichte dieses Landes zu schnüren. Mit
über 300 Milliarden Euro schützen wir die Bürgerinnen und Bürger,
sichern Arbeitsplätze und unsere Wirtschaft.

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Gleichzeitig haben wir Wort gehalten, unsere soziale
Fortschrittsagenda voranzutreiben, mit dem Mindestlohn für mehr
Respekt zu sorgen und die Rolle des Sozialstaats als Partner in
allen Lebenslagen zu stärken: Bürgergeld, Wohngeld, BAföG-Erhöhung,
Kindergeld und Kinderzuschlag — mehr Teilhabe, mehr Chancen. Das ist
Soziale Politik für Dich.

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Zukunft schon heute gestalten

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Viele Krisen halten uns nicht davon ab, die großen Themen
anzupacken. Im Gegenteil. Fortschritt ist die Grundlage dafür, dass
es eine gute Zukunft nach den Krisen gibt.Wir wollen gemeinsam mit
Dir den Wandel aktiv gestalten.

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Auf dem Debattenkonvent haben wir die Grundlage gelegt für unser
transformationspolitisches Programm. Wir wollen Deutschland
sozialer, gerechter, moderner und digitaler, wettbewerbsfähiger und
klimaneutral machen. Es geht um die beste Zukunft für unser Land.

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Und wir haben alle gesehen: Unsere Partei ist bereit, die
Herausforderung anzunehmen. Wir werden gemeinsam dafür sorgen, dass
der Wandel der gesamten Gesellschaft dient und sie nicht in Gewinner
und Verlierer der Transformation spaltet.

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Deutschland packt das

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Eine Politik mit kühlem Kopf und klarem Kompass, die Respekt zeigt
und gleichzeitig die Weichen für die Zukunft stellt – das ist
Soziale Politik für Dich. Dafür schenken uns die Menschen ihr
Vertrauen.

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Diesen Weg mit Dir und 400.000 Genoss*innen weiterzugehen, motiviert
uns. Wir freuen uns schon jetzt auf viele Debatten, erfolgreiche
Landtagswahlen und tolle Kampagnen im Jahr 2023 — mit Dir!

Herzliche Grüße

Saskia & Lars


PS: Mehr zur Regierungsarbeit und der Bilanz nach einem Jahr findest
Du auf unserer Themenseite [1].

[1]
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Impressum:
Der SPD-Parteivorstand, Sozialdemokratische Partei Deutschlands
(SPD), vertreten durch den Generalsekretär Kevin Kühnert,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,[email protected] [1]


[1] mailto:[email protected]

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