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So gestalten wir Frieden, Freiheit, Solidarität.
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SPD - Soziale Politik für Dich.
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ZEITENWENDE
Der Beginn einer neuen Ära.
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Hallo,
als ich 11 Jahre alt war, fiel die Mauer in Berlin und der Kalte
Krieg war vorbei. Ein Moment des Umbruchs, der den Weg geebnet hat,
unser Zusammenleben neu zu denken – national und international. So
einen Umbruch erleben wir heute wieder: Krieg, Krisen und Konflikte.
Eine Zeitenwende.
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Welche Fragen hast Du zur Zeitenwende?
Ich beantworte sie auf Instagram.
FRAGE STELLEN
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Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine Zäsur für die
europäische Friedensordnung. Die vielfältigen Krisen —Klima,
Pandemie, Inflation, gesellschaftliche Spaltung — sind eine enorme
Herausforderung für unsere Gesellschaft.
Wir stehen national und international vor einer riesigen
Gestaltungsaufgabe: Einer Zeitenwende.
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SOZIALDEMOKRATISCHE WERTE VERTEIDIGEN
Frieden, Freiheit, internationale Gerechtigkeit und Solidarität
bleiben unsere Leitlinien. Menschenrechte, Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit unsere Ziele. Das gilt es zu verteidigen.
Diplomatie, internationale Abrüstungsinitiativen, das Völkerrecht,
Entwicklungspolitik, Multilateralismus — das sind und das bleiben
die erfolgreichsten Mittel der Konfliktprävention.
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GEMEINSAM HANDELN
Die Herausforderungen der globalisierten Welt kann kein Staat allein
meistern. Deshalb müssen wir strategische Partnerschaften auf- und
ausbauen. Kooperation braucht Haltung: Wandel durch Annäherung darf
nie wieder auf Wandel durch Handel reduziert werden.
Wir haben uns wieder Vertrauen für Deutschlands Führungsrolle
erarbeitet. Führung bedeutet aber nicht, breitbeinig oder rabiat
aufzutreten, sondern sich seiner Rolle bewusst zu sein. Nie
überheblich, aber durchdacht, überzeugt und konsequent handeln.
Internationales Handeln ist kein Selbstzweck.
Wir machen Außenpolitik dafür, dass Menschen in Sicherheit, Frieden
und Wohlstand leben können.
Realistische Friedenspolitik bedeutet aber auch, militärische Gewalt
als legitimes äußerstes Mittel der Politik zu sehen. Ich wünsche ich
mir, dass wir als Gesellschaft eine neue Normalität mit der
Bundeswehr entwickeln. Dazu gehört, denen Respekt und Anerkennung zu
zollen, die ihren Dienst für unser Land leisten, wenn das Parlament
dies beschließt.
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EUROPA NACH AUßEN STÄRKEN
Das wichtigste Projekt sozialdemokratischer Außen- und
Sicherheitspolitik ist Europa. Deutschland kann nur stark sein, wenn
Europa stark ist. Dazu muss Europa als geopolitischer Akteur mehr
Gewicht bekommen.
Mit mehr Mitgliedern muss die EU handlungsfähig bleiben. Dazu müssen
wir das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen, etwa in der Außenpolitik
oder in der Finanz- und Fiskalpolitik. Das macht die EU
schlagfertiger, schneller und demokratischer.
Zu einer starken europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik
gehört es, dass wir unsere Ressourcen effektiv bündeln. Als
europäische Säule in der Nato müssen wir in der Lage sein, unser
Territorium gemeinsam zu verteidigen. Das ist keine Politik gegen
das transatlantische Bündnis, sondern eine Politik, die das Bündnis
stärkt.
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EUROPA NACH INNEN SICHERN
In Krisen müssen wir unsere Gesellschaften zusammenhalten. Mit
Wiederaufbaufonds und einem europäischen Schutzschirm gegen
Arbeitslosigkeit haben wir den Menschen in Europa Sicherheit
gegeben. Die soziale Säule der Europäischen Union muss jetzt
gestärkt und fest verankert werden. Denn nur ein soziales Europa ist
ein sicheres Europa.
Langfristig sind Erneuerbare Energie die günstigste Energiequelle.
Hier zu investieren, bedeutet Unabhängigkeit und Sicherheit. Ich
will, dass wir in Europa klimafreundliche Innovationen fördern und
damit auch globale Standards setzen.
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DEINE MEINUNG IST GEFRAGT
Ich habe lange darüber nachgedacht, welche neuen Ideen ich jetzt ins
Gespräch bringen will. Die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben
mich in meiner Sicht bestärkt: Es geht darum, die Zukunft Europas
wieder zu politisieren.
Welche Fragen hast Du zur Zeitenwende?
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Ich beantworte Deine Fragen auf Instagram.
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Als Sozialdemokrat*innen sind wir in Europa die größte
Parteienfamilie. Wir haben zusammen die Chance, Europas Zukunft zu
prägen. Wir machen Soziale Politik für Dich.
Solidarische Grüße
Lars
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Soziale Politik für Dich - Mach mit!
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Impressum:
Der SPD-Parteivorstand, Sozialdemokratische Partei Deutschlands
(SPD), vertreten durch den Generalsekretär Kevin Kühnert,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,
[email protected] [1]
[1] mailto:
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