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Hallo,
Rechtsextremismus ist eine existenzielle Gefahr. Denn aus Worten
werden Taten. Aus Hetze wird Gewalt. Wir stellen uns ihm
entschlossen entgegen – für eine Gesellschaft, in der alle ohne
Angst verschieden sein können.
Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Ihr Kerngeschäft ist das
Schüren von Angst und Ausgrenzung – sie bereitet den Nährboden für
Gewalt.
Unsere Verfassung schützt die Demokratie – nicht ihre Feinde.
Die Überlebenden des Nationalsozialismus haben uns aufgetragen,
wachsam zu bleiben und konsequent zu handeln. Wir bekämpfen
Rechtsextremismus in all seinen Formen – auch in den Parlamenten.
Darum bleiben wir aktiv. Weil wir unsere Geschichte kennen. Und weil
es unseren Einsatz braucht.
Die AfD bedroht unsere Demokratie. Wir wollen, dass alle
rechtsstaatlichen Mittel gegen die Feinde unserer Verfassung
eingesetzt und die juristische Prüfung eines Verbotsverfahrens
initiiert werden. Wir wollen, dass alles dafür getan wird, ein
Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD auf den
Weg zu bringen.
Genau das haben wir heute beim Bundesparteitag der SPD beschlossen
und genau darüber will ich mit Dir ins Gespräch kommen!
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Onlinekonferenz
Mittwoch, den 06.08.2025
Beginn: 18:30 Uhr
Ich bin dabei!
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Komm mit mir ins Gespräch. Wir besprechen die Argumente für und
gegen das AfD-Parteiverbotsverfahren. Ich stelle Dir unseren
Fahrplan vom Parteitagsbeschluss vor. Und Du erfährst, wie Du Dich
aktiv einbringen kannst.
Hast Du schon eine Frage oder einen Beitrag für die Diskussion? Dann
schreib mir jetzt:
Frage stellen
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Lies den ganzen Antrag vom Parteitag (in Kürze) hier:
Wehrhafte Demokratie
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Wir bereiten den AfD-Verbotsantrag fachlich strukturiert vor.
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll belastbares Material
zusammentragen, Gutachter*innen sollen die Erfolgsaussichten klären.
So schaffen wir für die Verfassungsorgane Bundestag, Bundesrat und
Bundesregierung die Voraussetzung, unverzüglich einen Antrag auf
Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können.
Wir wollen Vertrauen zurückgewinnen.
Es bleibt unsere Aufgabe, Menschen mit unserer Politik inhaltlich
und im praktischen Tun direkt vor Ort auf dem Marktplatz, beim
Kinderfest und vor dem Supermarkt wieder besser zu erreichen, zu
überzeugen und dauerhaft zurückzugewinnen. Der Zuspruch zur AfD
wächst, trotz ihrer rechtsextremen Botschaften. Damit müssen wir uns
konzentriert und dringlich auseinandersetzen.
Was wir dazu konkret planen, stelle ich Dir bei der Online-Konferenz
vor. Bist Du dabei?
Ich bin am 6. August dabei
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Mit solidarischen Grüßen
Georg Maier
Landesvorsitzender der SPD Thüringen
Georg Maier ist neben seinem ehrenamtlichen Engagement als
Landesvorsitzender der Thüringer SPD auch seit 8 Jahren
Innenminister des Freistaats Thüringen.
Live auf SPD.de
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