Hallo ,

uns ist allen bewusst: Wir regieren nicht allein. Und das bedeutet f?r uns als Partei, Kompromisse einzugehen und Zumutungen auszuhalten. Kompromisse funktionieren allerdings nur, wenn auch andere dazu bereit sind. Darauf bestehen wir als Partei, das hat der Parteitag und das haben unsere Delegierten sehr deutlich gemacht.

Vor nicht einmal 48 Stunden haben wir unseren Parteitag beendet. Dort haben wir noch am Freitag unter anderem gemeinsam beschlossen, dass mit uns keine neuen Brennst?be beschafft werden und alle deutschen Atomkraftwerke sp?testens zum 15. April 2023 vom Netz gehen.

Das haben wir durchgesetzt. Und mehr noch. Wir konnten die Forderungen, alte Atomkraftwerke zu reaktivieren und die Laufzeit bis mindestens 2024 zu verl?ngern, verhindern. Der Atomausstieg steht.

Gleichzeitig gilt: Wir halten die Nutzung des Atomkraftwerks im Emsland weiterhin f?r nicht notwendig. Da das Atomkraftwerk im Energie?berschuss-Land Niedersachsen liegt, wo die erneuerbaren Energien im Vergleich zu S?ddeutschland gut ausgebaut sind, wird es f?r die Netzstabilit?t kaum Wirkung haben. Auch auf die Portemonnaies der Menschen wird die weitere Nutzung keinen relevanten Einfluss haben. Nun hat der Kanzler entschieden, von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen. Wir werden diesen Weg als Partei mitgehen.

Damit steht fest: Die Zukunft geh?rt den Erneuerbaren Energien und daran wird auch nicht mehr ger?ttelt.

Herzliche Gr??e

Katharina
Kampagnenteam
B?NDNIS 90/DIE GR?NEN