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Subject SPD-Esken fordert Verstaatlichung und Fahrverbote
Date June 14, 2022 3:30 AM
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Berlin, den 14.06.2022

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Will Saskia Esken die sozialistische Planwirtschaft wiederbeleben?

Sehr geehrter Herr John xxxxxx,

aus der Geschichte sollte man lernen, um Fehler nicht zu wiederholen. Dies ist bei der SPD anscheinend noch nicht angekommen. SPD-Frontfrau Saskia Esken will bei steigenden Preisen das Energiesicherungsgesetz von 1975 anwenden. Dieses wurde erst vor kurzem von der Ampel-Koalition heimlich novelliert. Damit soll der Regierung ein Werkzeug an die Hand gegeben werden, um befristete Maßnahmen anzuordnen, wie Sonntagsfahrverbote oder ein befristetes Tempolimit.

Ein Preisdeckel soll auch möglich sein. Und im äußersten Fall sollen Unternehmen in kritischen Infrastrukturen der Energieversorgung zeitlich befristet unter Treuhandverwaltung gestellt werden können. Ein Blick in die Geschichtsbücher würde jedoch zeigen, daß sozialistische Planwirtschaft kein Schlüssel zum Erfolg ist, sondern auf Dauer das Problem vergrößert.

Mit Verstaatlichung, Fahrverboten und Tempolimit will SPD Benzinpreise deckeln: Tanken wie in der »DDR« – Esken erwägt Verstaatlichung und Fahrverbote – Die SPD-Chefin Saskia Esken ist angelernte Softwareentwicklerin. Nun versucht sie sich in Volkswirtschaft. – Eine Glosse
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Unabhängigkeit von Taiwan wird von der KP Chinas niemals akzeptiert: China droht USA wegen Taiwan mit Krieg» – Falls es irgendjemand wagt, Taiwan von China zu trennen, wird die chinesische Armee definitiv nicht zögern – koste es, was es wolle – einen Krieg zu beginnen.«
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EU-Kommission erwägt EU-Beitritt der Ukraine – Ursula von der Leyen hat sich der Meinung von Annalena Baerbock angeschlossen, dass die Ukraine mittelfristig der EU beitreten soll. Allerdings soll das Land zuvor einige Reformen umsetzen.
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Nach der ersten Wahlrunde liegen Macronisten und Linksbündnis gleich auf: Macron-Lager könnte Mehrheit im Parlament verlieren – Das von Jean-Luc Mélenchon angeführte Linksbündnis aus Linken, Kommunisten, Grünen und Sozialisten liegt fast gleichauf mit der Parteien-Allianz rund um den Präsidenten Emmanuel Macron.
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Weitere nationale und internationale Nachrichten:

Wegen der Bundespolitik – Ministerpräsident prognostiziert Spritpreis von 3 Euro
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Democrats Slammed For Prior Remarks After Extremist Showed Up To Kavanaugh’s Home To Kill Him: Report
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Mit freundlichen Grüßen

Sven von Storch

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