auch das Jahr 2019 geht wieder einmal langsam auf sein Ende zu. Doch für Jahresrückblicke ist es noch etwas zu früh. Was sich jedoch jetzt schon rückblickend sagen lässt; Die Identitäre Bewegung stand in keinem Jahr vor einer grundsätzlicheren Existenzfrage wie in 2019.
Kleinere staatliche Repressionen und Gerichtsverfahren mit Banken und Co. prägten die erste Jahreshälfte. Schließlich verkündete der Verfassungsschutz kurz vor unserem Sommerfest in Halle die Neueinstufung der Identitären Bewegung als „gesichert rechtsextrem“ (ein zwischenzeitlicher Erfolg im einstweiligen Verfahren wurde allerdings erreicht). Nach dem schrecklichen Attentat in Halle nutzten etablierte Politiker diesen Anlass, um schließlich auch ein Verbot der Identitären Bewegung zu fordern. Natürlich braucht es in der allgemeinen Anti-Rechts Stimmungslage keine exakten juristischen Begründungen mehr, um die patriotische Opposition einfach zu verbieten.
Bundesinnenminister Horst Seehofer prüft aktuell das Verbot von sechs Organisationen aus dem rechten Spektrum. Ob die Identitäre Bewegung Deutschland dabei ist, kann nur vermutet werden. In dieser Debatte bleibt jedoch völlig unberücksichtigt, dass die Identitäre Bewegung niemals Gewalt propagiert oder selbst angewendet hat. Unsere politischen Zielvorstellungen sind angelehnt an den echten demokratischen und meinungspluralistischen Diskurs in der Gesellschaft. Ein Verbot der Identitären Bewegung wäre schlussendlich die Offenlegung des sanften Meinungstotalitarismus der linksliberalen Eliten. Daher gibt es für uns auch keinen Grund zum Rückzug. Selbstverständlich gab es in dieser aktuellen politischen Gemengelage gegen die Identitäre Bewegung auch viele interne Debatten zu den Grundsatz- und Zukunftsfragen unserer Bewegung.
Einzigartigkeit der Identitären Bewegung
Es steht fest, dass die Identitäre Bewegung nach wie vor die einzige Jugendbewegung in Deutschland ist, die dem Aktivismus und der patriotischen Jugendarbeit ein Gesicht und eine Form gibt. Wir sind die politische Heimat für unzählige junge Menschen, gleichermaßen eine Lebensschule und Talentwerkstatt für das Widerstandsmilieu. Wir sind uns sicher, dass es die Identitäre Bewegung auch in Zukunft braucht. Kreativer Aktivismus, professionelle Kampagnen, Anlaufpunkte für junge Patrioten, metapolitische Kulturprojekte etc. werden vor allem in kommenden Krisenzeiten, die wir 2020 erwarten werden, umso wichtiger sein.
Solidarität ist unsere Stärke!
Unser Dank gilt vor allen denjenigen, die auch in diesem bisher schweren Jahr hinter uns stehen und ihr Vertrauen und ihre Hoffnung in die patriotische Jugend setzen. Denjenigen, die sich unbeeindruckt von den Repressionen und Verbotsdebatten zeigen und mit ihrer Unterstützung jedem unserer Aktivisten Zuversicht geben.
Hier findet ihr weitere Stellungnahmen zur Verbotsdebatte gegen die Identitäre Bewegung
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