Hallo ,
die Union hat heute ihr Wahlprogramm vorgestellt. Es ist ein Programm #GegenMorgen. Wenn Du online oder offline darüber diskutieren willst, haben wir auf gruene.de ausführlich Stellung bezogen und hier die vier wichtigsten Punkte für Dich zusammengefasst:
1. Es ist unsozial und ungerecht.
Hartz 4 soll beibehalten werden. Der Mindestlohn soll nicht steigen. Gutverdienende profitieren am meisten. Die Union lässt ausgerechnet die Menschen im Stich, denen wir im Pandemiejahr noch applaudiert haben: die Kassiererin, den Pfleger, die Sozialarbeiterin.
Fazit: Man muss es sich leisten können, die Union zu wählen. Wenn es nicht gerade gegen Klimaschutz geht, interessiert sich die Union nicht für Menschen mit wenig Geld.
Wie man gute Arbeitsbedingungen schafft und Menschen mit geringem Einkommen besser entlastet.
2. Es ist unkonkret und unseriös.
Klimaschutz soll einfach dem Markt überlassen werden. Die Union will die Politik nicht gestalten, darum muss quasi alles über einen höheren CO2-Preis funktionieren - ohne den erforderlichen sozialen Ausgleich.
Dazu: Keine konkreten Ziele für erneuerbare Energien, kein schnellerer Kohleausstieg, keine wirksamen Maßnahmen für die ökologische Transformation der Wirtschaft.
Fazit: Die Union will so weitermachen wie bisher. Das Pariser Klimaabkommen lässt sich so nicht einhalten, das ist Vertragsbruch mit Ansage.
Wie Klimaschutz sozial geht und wie wir die Wirtschaft klimaneutral machen.
3. Es ist unbezahlbar und unehrlich.
Die Union verspricht auf der einen Seite riesige Investitionen, will auf der anderen aber Steuersenkungen für Unternehmen, den Solidaritätszuschlag abschaffen und beharrt auf der Schuldenbremse. Gleichzeitig blockiert sie die notwendigen Investitionen in bessere Schulen, schnelles Internet, eine starke Bahn.
Fazit: Das ist unseriös und nicht finanzierbar.
Wie es geht, findest Du hier.
4. Es ist unmodern und unfamiliär.
Kinder und Familien mit mittlerem oder geringem Einkommen kommen im Programm quasi nicht vor. Instrumente zur Finanzierung nutzen nur Besserverdienenden, Kinderarmut lässt die Union einfach geschehen.
Bei Bildung und Digitalisierung geht es weiter wie bisher: Gar nicht. Es wird mit Dingen geworben, die bereits beschlossen sind.
Fazit: Die Union macht Politik für ihre Klientel. Kinder und Familien, die aus diesem Raster fallen, gibt es für sie nicht.
Wie man Politik für alle Kinder macht sowie Bildung und Digitalisierung für die Zukunft ausrichtet.
Bei dieser Wahl geht es darum, die Veränderung selbst in die Hand zu nehmen - und nicht vor ihr davonzulaufen. Das siehst Du genauso? Dann los! Jetzt unsere Ideen online und offline diskutieren, verteidigen und gerne weitersagen: gruene.de/gegenmorgen.
Liebe Grüße
Inga
Kampagnenteam
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
