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Subject Gericht in Weimar: Lockdown-Regeln sind verfassungswidrig
Date January 26, 2021 4:30 AM
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Berlin, den 26.01.2021

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Das Neueste zum Thema Merkel-Lockdown und seinen verheerenden Folgen

Sehr geehrter Herr John xxxxxx,

ein Gericht in Weimar hat der Willkür des Merkel-Regimes Grenzen gesetzt und Bußgelder für nichtig erklärt. Der Beklagte hatte gegen eine Corona-Verordnung verstoßen. Das Gericht entschied nun zu seinen Gunsten. Mittlerweile ist die Staatsanwaltschaft Erfurt aktiv geworden, um dieses Urteil rückgängig zu machen. Methoden, wie in der DDR! Die Beschneidung der Freiheitsrechte der deutschen Bürger nimmt ungeheure Ausmaße an. Bürgerrechte werden willkürlich außer Kraft gesetzt. Über die neuesten Entwicklungen informieren wir Sie mit diesem Newsletter. Ebenfalls finden Sie nationale und internationale Nachrichten aus anderen Medien. Immer gut informiert. Mit Freie Welt Merkel-Lockdown-Watch.

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Schleswig-Holstein: Knast für Quarantäne-Verweigerer – Wie die BILD-Zeitung berichtete, hat der Kreis Segeberg in der verwaisten Jugendarrestanstalt Moltsfelde ein Gefängnis für Corona-Quarantäne-Verweigerer eingerichtet. Dort müssen die Eingesperrten ohne Hofgang und Besuch in Einzelhaft ausharren.
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Staatsanwaltschaft in Erfurt wird aktiv: Ramelow will Urteil von Weimar rückgängig machen – Nach dem für die Landesregierung vernichtenden Urteil von Weimar lässt Bodo Ramelow nun seine Staatsanwälte von der Kette.
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Gericht in Weimar: Lockdown-Regeln »verfassungswidrig und damit nichtig« – Ein Gericht in Weimar hat der Willkür des Merkel-Regimes Grenzen gesetzt und Bußgelder für nichtig erklärt.
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Aussagekraft des PCR-Tests erneut relativiert: WHO stellt epidemische Lage indirekt in Frage – Seit einem Jahr steht der PCR-Test in der Kritik – jetzt hat die WHO ihm wahrscheinlich den Todesstoß versetzt.
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Merkels totalitärer Lockdown kommt Bürger teuer zu stehen: Merkel treibt Gemeinden und Städte in den Ruin – Der Merkel-Lockdown treibt den Einzelhandel und die Gastronomie in den Ruin. Das bekommen die Städte und Gemeinden zu spüren: Sie haben weniger Steuereinnahmen. Am Ende werden die Kosten auf Bürger und Verbraucher abgewälzt.
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Immer mehr Bürger leiden unter Merkel-Lockdown – Nach einer Umfrage empfindet fast die Hälfte (49%) der Bürger den totalitären Merkel-Lockdown als zunehmende Belastung. Und 54% sind unzufrieden mit dem Krisenmanagement der Merkel-Regierung.
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Privilegien und Sonderrechte für Geimpfte? Lambrecht fordert praktisch Corona-Zwei-Klassengesellschaft – Freiheitlich-demokratische Grundrechte nur für Geimpfte? Justizministerin Christine Lambrecht will Einschränkungen für Corona-Geimpfte aufheben.
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US-Senator Rand Paul: Bei den Masken geht es um Unterwerfung – »Es geht nur um Unterwerfung. Sie möchten, dass Sie sich ihrem Willen unterwerfen, unabhängig davon, ob es einen wissenschaftlichen Beleg gibt.«
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Kirchenmann fürchtet neue Weltreligion: Facebook zensiert Kardinal, der vor einer neuen Weltregierung warnt – Eine Regierung, eine Armee, eine Währung und eine Religion – die »sicher nicht die christliche Religion sein wird«
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Merkel will sich nicht Kinderquälerei vorwerfen lassen – Merkel wehrt sich massiv gegen den Vorwurf der Kinderquälerei. In einer in der Öffentlichkeit von ihr ungewohnt scharfen Art stutzte sie die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) zusammen, die diesen Vorwurf erhob. Fakt jedoch ist, trotz aller verbalen Dementis Merkels, dass Kinder erheblich unter dem Merkel-Mega-Lockdown leiden.
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Kein Schutz gegen Viren, Dauernutzung stark gesundheitsgefährdend: Merkels Tragepflicht von FFP2-Masken gefährdet die Gesundheit – Die Menschen im Land werden von Merkel genötigt, im Alltag FFP2-Masken zu tragen. Doch auf der einen Seite sind diese Masken gegen Viren wirkungslos, auf der anderen Seite gibt es klare Vorschriften hinsichtlich des Tragens solcher Masken. Eine Tragepflicht für Jedermann, wie sie von Merkel vorgegeben wurde, ist gesundheitsgefährdend.
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Juristen über Merkel-Lockdown: Zentrale Maßnahmen sind verfassungswidrig – Nach Ansicht von Verfassungsrechtlern verstoßen die Maßnahmen des Merkel-Lockdowns gegen die Verfassung.
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Merkel droht: »Dann müssen wir auch wieder Grenzkontrollen einführen« – Nachdem der Merkel-Lockdown nicht hilft, droht Kanzlerin Merkel den Nachbarn mit Kontrollen an den Grenzen.
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November-Hilfen werden tröpfchenartig oder gar nicht augeszahlt: Berliner Rot-Rot-Grün-Senat prellt Kleinunternehmer um zugesagte Hilfen – Für viele Klein- und Kleinstunternehmer stellt der Merkel-Lockdown eine Gefährdung ihrer Existenz dar. Durch die zwangsweise verordneten Schließungen entgehen diesen Geschäftsleuten Einnahmen. Diese sollten durch Finanzhilfen kompensiert werden. Aber der Berliner Senat aus Rot-Rot-Grün prellt die Unternehmen um die zugesagten Hilfen und lässt sie hängen.
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Daten des Robert-Koch-Instituts werfen Fragen auf: Tötet Merkel-Lockdown mehr Alte? – Daten der Robert-Koch-Instituts belegen, dass im Lockdown mehr alte Menschen an Corona sterben als vor dem Lockdown.
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Joe Biden ernennt stellvertretenden Gesundheitsminister: »Trans«-Mann Rachel Levine – »Sie« schickte Alte und Kranke trotz Corona-Infektion zurück in Pflegeheime - nur »ihre« eigene Mutter nicht. Nun soll »sie« Biden in seiner Corona-Strategie beraten.
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Beatrix von Storch: Merkels Lockdown ist »willkürlich und unverhältnismäßig« – Beatrix von Storch kritisiert Merkels totalitären Lockdown: »Wir müssen die Alten schützen und nicht die Existenz von Millionen Bürgern zerstören. Die Maßnahmen haben keine wissenschaftliche Basis.«
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Ehemalige Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt umfunktioniert: Zwangseinweisung und Knast für »Quarantäne-Brecher« – Deutschland schiebt kaum kriminelle Ausländer ab, die ursprünglich dafür vorgesehenen Abschiebehaftanstalten vergammelten. Doch jetzt erleben sie eine Renaissance: »Quarantäne-Brecher« werden dort eingeknastet, damit sie sich zukünftig dem Merkel-Lockdown beugen.
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Nachrichten aus anderen MedienWeitere nationale und internationale Nachrichten:

Corona-Regime: Im Takt der großen Maschine
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"Unverzeihliches rückgängig machen": Staatsanwaltschaft will kritisches Corona-Urteil kassieren
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FOX News: Coronavirus
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Mit den besten Grüßen aus Berlin bin ich Ihr
Sven von Storch

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