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Hallo John,
heute hat der Bundestag über das Heizungsgesetz von Katherina Reiche beraten. Schon die erste Lesung im Bundestag zeigt: Dieses „Gebäudemodernisierungsgesetz“ versagt gleich dreifach: beim Klimaschutz, bei der sozialen Gerechtigkeit und bei der Verfassungsmäßigkeit. Unsere Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hat Katherina Reiche geantwortet. Schau Dir das unbedingt direkt an und verbreite das Video. |
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Im Kern von Reiches Heizungsgesetz steht die sogenannte „Biotreppe“: Damit eine Gasheizung weiterlaufen kann, muss dem Erdgas ein immer weiter wachsender Anteil „grünes“ Gas beigemischt werden. Deshalb die Treppen-Analogie. Woher dieses Gas kommen soll? Darauf gibt es keine realistische Antwort. Schon gar keine kostengünstige. Denn das knappe Biomethan wird dringend in der Industrie gebraucht. Deshalb lehnen der Verband der Chemischen Industrie (VCI) und die Deutsche Umwelthilfe Reiches „Biotreppe“ in seltener Einvernehmlichkeit ab. Während der Rest des Kontinents auf klimafreundliche Alternativen wie Wärmepumpen umsteigt, hofft die schwarz-rote Bundesregierung, dass andere Länder uns ihre Biomasse liefern. Wer das bezahlen soll? Wir alle. Das Fraunhofer-Institut hat ausgerechnet: bis 2045 wären das mehr als 23.000 Euro Mehrkosten für ein typisches Einfamilienhaus. Etwa 18.000 Euro Mehrkosten kommen auf alle zu, die zur Miete wohnen. In allen Szenarien schneidet die Wärmepumpe kostengünstiger ab. Genauso trifft es den Mittelstand: die Bäckerei, den Friseursalon, den Pflegedienst um die Ecke, die künftig deutlich steigende Nebenkosten auffangen müssen. Und weil das Grundgesetz zum Klimaschutz verpflichtet, halten immer mehr Fachleute diesen Gesetzentwurf sogar für verfassungswidrig. Wir GRÜNE sagen: Reiches Gebäudemodernisierungsgesetz sollte besser heute als morgen beerdigt werden. |
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So nicht! Lasst uns dafür sorgen, dass dieser Gesetzentwurf nicht durch den Bundestag kommt. Je mehr unsere Argumente teilen, desto schwerer wird es, dass Katherina Reiche und Jens Spahn damit durchkommen. |
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Herzliche Grüße Elena |
