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Der Brandmauer-Präsident: Anstatt seiner Aufgabe als Bundespräsident gerecht zu werden und das Land zu einigen, spaltet er die Bürger und grenzt Andersdenkende aus.

Berlin, den 14.11.2025
Sehr geehrter Herr John xxxxxx,

die Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zum 9. November hat für viel Aufregung gesorgt. Er griff Andersdenkende an und sprach sich für eine Brandmauer und ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus, ohne allerdings diese Partei explizit mit Namen zu nennen.

Seine Rede stießt auf viel Kritik. Denn eigentlich sollte der Bundespräsident die Bürger und das Land einen und einen gemeinsamen Konsens herstellen. Stattdessen teilt Steinmeier die Bürger in zwei Lager.

Im Zentrum seiner Vorstellung steht das Konzept der „wehrhaften Demokratie“, das Steinmeier ins Feld führt: Um die Demokratie zu schützen, dürften demokratische Prinzipien eingeschränkt werden, bis hin zum Ausschluss von Politikern von Wählern. Doch wer die Demokratie mit undemokratischen Mitteln verteidigt, untergräbt sie selbst.
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Frank-Walter Steinmeier erntet so viel Kritik wie kein anderer Bundespräsident vor ihm. Er agiert nicht staatspolitisch, sondern parteipolitisch. Er ist für dieses hohe Amt nicht länger tragbar.

Die „Freie Welt“ stellt sich diesem Meinungs-Monopolismus entgegen. Parteiverbote, Ausgrenzungen von Politikern und Wählern sowie die permante Zensur von Meinungen gehören nicht in eine Demokratie. Eine Demokratie braucht eine echte Opposition und wirkliche Meinungsfreiheit! Unterstützen Sie unsere Arbeit, indem Sie unsere Inhalte teilen und uns mit Ihrer Spende helfen!

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Beatrix von Storch: Steinmeier trägt Mitschuld an der Dämonisierung der AfD, die zu den Anschlägen auf AfD-ler führte – Beatrix von Storch: "Ein parteipolitisch neutraler Bundespräsident eines demokratischen Landes, der die größte Oppositionspartei ausgrenzen und gerne auch verbieten will, ist eine Schande für sein Land. Er trägt Mitschuld an der Dämonisierung und damit auch an allen Anschlägen auf diese Partei und ihre Vertreter."

Steinmeier: Bundespräsident der Demokratie-Zerstörer – Aus allen Richtungen gibt es scharfe Kritik an der Rede von Frank-Walter Steinmeier zum 9. November. Er habe die Grenzen seines Amtes überschritten, die Neutralität des Bundespräsidenten-Amtes verletzt und Millionen Menschen politisch ausgegrenzt.
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Weitere wichtige Artikel dieser Woche:

 
Julian Reichelt: Steinmeier forderte im Grunde, die Opposition zu verbieten und Meinungsfreiheit abzuschaffen – Steinmeier forderte gleichsam das Ende der Opposition: Wer nicht der Regierung folgt, wird aus der Demokratie ausgeschlossen. Nach der Einschätzung von Julian Reichelt untergräbt Steinmeier die demokratischen Prinzipien und verklärt Zensur und Verbote als Schutz der Demokratie.

Prof. Volker Boehme-Neßler: Steinmeier missbraucht die Geschichte und spaltet, statt zu einen – Wer Demokratie mit undemokratischen Mitteln verteidige, untergrabe sie selbst, erklärt Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler.

Beatrix von Storch: Linksgrüne leben in einem Paralleluniversum, in dem sie nicht gestört werden wollen – Ausgerechnet die Linkspartei beklagt einen „besorgniserregenden Anstieg“ homophober Straftaten in migrantisch geprägten Stadtteilen. In ihrer Rede vor dem Bundestag zerlegt Beatrix von Storch mit wenigen Sätzen das vollkommen verrutschte linksgrüne Weltbild.




Unser Blog der Woche:
Die verzweifelten AfD-Bekämpfer

Fokus der Woche:
Kulturkampf in Deutschland: Christentum versus Neomarxismus

 Unsere Umfrage:
Steinmeier macht Stimmung für Brandmauer und AfD-Verbot: Missbraucht der Bundespräsident sein Amt für parteipolitische Stimmungsmache?
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Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Freundliche Grüße aus Berlin,
Ihr
Sven von Storch
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