Was sofort umgesetzt werden kann, wird umgesetzt.
 
 
 
   
   
Hallo,

diese Regierung hat keine Zeit zu verlieren.

Die Herausforderungen sind zu groß, um abzuwarten: von den stetig steigenden Mietpreisen über erhöhte Lebenshaltungskosten bis hin zu einer Wirtschaft, die dringend Investitionen und neuen Schwung braucht, um Arbeitsplätze zu sichern und Wachstum anzukurbeln.

Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes verdienen ein Land, das besser funktioniert. Wir setzen dabei auf Tempo und eine klare Planung.

Genau das packen unsere SPD-Ministerinnen und Minister in der Regierung in einem Sofortprogramm bis Ende des Sommers jetzt entschlossen an:
Für höhere Löhne arbeiten wir am Tariftreuegesetz.
Um bezahlbaren Wohnraum zu erhalten, setzen wir die Mietpreisbremse bis 2029 fort und verschärfen sie.
Mit 30 % Sonderabschreibungen für Unternehmen bringen wir durch einen Investitionsboost die Wirtschaft in Schwung.
Zur Sicherung bestehender Arbeitsplätze senken wir die Energiekosten für Unternehmen und Steuern für Haushalte.
Für eine gerechte und sichere Altersvorsorge arbeiten wir am nächsten umfassenden Rentenpaket.

Last but not least: Wir schaffen ein Gesetz für das Sondervermögen von 500 Milliarden Euro, um unsere Infrastruktur umfassend zu modernisieren. Bauen, sanieren, vorankommen: Gemeinsam bringen wir unser historisches Finanzpaket jetzt zum Erfolg und nehmen so viel Geld für die Modernisierung unseres Landes in die Hand wie noch nie zu vor!
   
   
Diese Projekte bringen unsere Ministerinnen und Minister mit Tempo bis zum Ende des Sommers auf den Weg. Mach mit und teile diese Informationen jetzt in Deinem Umfeld:
 
   
   
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To-Do-Liste für den Sommer: Unser Sofortprogramm
   
   
Das Mitgliedervotum und die breite Zustimmung zum Koalitionsvertrag war ein starkes Signal. Jetzt geht es um die Umsetzung. Massive Investitionen in die Zukunft und den sozialen Zusammenhalt, in sichere Arbeitsplätze, für bezahlbares Wohnen und einen handlungsfähigen Staat - all das muss schnell auf den Weg gebracht werden.

Wir sind überzeugt: Wenn das Leben der Menschen besser wird, wächst auch das Vertrauen in unsere Arbeit.
 
Herzliche Grüße aus Berlin

Dein Team SPD