Sehr geehrter Herr John xxxxxx,
liefert der Verfassungsschutz sich selbst das Material, um die AfD als „rechtsextrem“ einstufen zu können? Diese Frage stellt sich, seitdem nun offiziell bekannt wurde, daß der Verfassungsschutz sogenannte V-Leute auch im Onlinebereich einsetzt. In AfD-nahen Milieus nehmen sie an den Diskussionen in den sozialen Medien teil und agieren als „Agents Provocateurs“.
Fraglich ist weiterhin, ob sie dabei nicht auch Straftaten begehen, wie Volksverhetzung oder Beleidigung. Denn eines ist klar: Der Verfassungsschutz bedient sich gerne bei Einträgen in sozialen Medien und Chatgruppen, um „Quellen“ für sein Gutachten über die Radikalität der AfD zu sammeln. Wie stark die V-Leute in der Partei selbst und online eingesetzt werden, ist nicht bekannt. Ausschließen, daß die größten Entgleisungen von V-Leuten selbst stammen, kann man durchaus nicht.
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»Agents Provocateurs« im Kampf gegen Rechts? Begehen »Virtuelle Agenten« des Verfassungsschutzes Online-Straftaten? – Werden in den AfD-nahen Sozialen Medien des Internets Bürger durch »Virtuelle Agenten« des Verfassungsschutzes zu riskanten Aussagen verführt? Oder begehen diese »Agents Provocateurs« selbst
Online-Straftaten, die dann der AfD in die Schuhe geschoben werden?
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Die wirre Logik unseres
grünen Wirtschaftsministers: Habeck: Der Wirtschaft geht's gut, nur die Zahlen sind schlecht – Jens Spahn hielt im Bundestag eine Rede zur wirtschaftlichen Lage des Landes. Er zitierte Habeck, dass dieser selbst gesagt habe, der Wirtschaft gehe es schlecht. Habeck intervenierte und rief dazwischen: Es seien nur die Zahlen, die schlecht seien.
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Mainstreammedien im Wertewesten haben ein Glaubwürdigkeitsproblem
Nur jeder zehnte Europäer glaubt an einen Sieg Selenskijs – Eine Mehrheit der Europäer befürwortet einen fortgesetzten Krieg gegen Russland in der Ukraine, aber nur jeder Zehnte glaubt, dass das Land den Krieg gewinnen kann, so eine Umfrage des European Council on Foreign Relations (ECFR).
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Verlust von bis zu 160.000(!) Arbeitsplätzen: Deutschlands Autobranche droht wegen Habecks Politik der Kahlschlag – Der deutschen Autobranche, einst eines der Standbeine der starken heimischen Wirtschaft, droht aufgrund der fatalen Politik Habecks der massive Kahlschlag. Der Verlust von bis zu 160.000(!) Arbeitsplätzen droht.
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Jetzt passiert, wovor die AfD immer gewarnt hatte: Beatrix von Storch warnt vor Deindustrialisierung: Ampel zerstört Deutschland – Immer mehr Unternehmen verlagern
ihre Produktion ins Ausland oder bauen Stellen ab. Aktuell überschlagen sich die Schlagzeilen mit negativen Berichten. Es tritt
ein, wovor die AfD schon lange gewarnt hatte.
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