Hallo ,

diesen Samstag, 17.06. kommen wir zum Länderrat, dem kleinen Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Bad Vilbel bei Frankfurt zusammen. Mit dabei sind unsere Minister*innen Annalena Baerbock und Robert Habeck, unsere Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie unser hessischer Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Tarek Al-Wazir. Sei auch Du dabei, im Livestream über gruene.de!

Unter dem Titel “Das Land zusammenhalten: mit klimaneutralem Wohlstand, Gerechtigkeit und Sicherheit” wird der Bundesvorstand beim Länderrat einen Leitantrag einbringen. Wir wollen zeigen, wie wir klimaneutralen Wohlstand, grüne Jobs und Wettbewerbsfähigkeit auf den Märkten der Zukunft schaffen – und auf dieser Grundlage das Land zusammenhalten wollen! Wir formulieren deshalb Politik, die das Leben der Menschen konkret besser macht, Sicherheit und Perspektiven gibt.

Darüber hinaus wird es auch um Migrationspolitik gehen. In seinem Antrag “Für eine moderne und menschenrechtsorientierte Migrationspolitik in Deutschland und der Europäischen Union" behandelt der Bundesvorstand die Frage der Migration im gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang: Es geht um faire Verfahren und Integration, um die Unterstützung der Kommunen bei Unterbringung und Versorgung, aber auch um Arbeitskräftemangel und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Kurzum: Es geht um eine Asyl- und Migrationspolitik, die Humanität und Ordnung miteinander verbindet.

Vor diesem Hintergrund hat die vorläufige Einigung der Innenminister*innen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in der vergangenen Woche viele Diskussionen ausgelöst. Die öffentliche, aber auch parteiinterne Debatte dazu ist in vollem Gange. Ihr stellen wir uns als Partei und werden sie auch bei unserem Länderrat führen.

Schalte am Samstag ab 11 Uhr den Länderrat-Stream ein und verfolge die wichtigen Debatten live!

Herzliche Grüße

Yannig
Kampagnenteam
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN